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… als Sym-Partei oder Sym-Bewegung?
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Bernhard Mosler
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Angenommen, in einem Staat wird Politik zu großen Teilen in politischen Parteien und aus ihnen hervorgehenden Regierungen gestaltet. Um die Voraussetzungen für symmetrischeres Regieren bereitzustellen, benötigte man öffentliche Mittel. Damit würde die Einführung symmetrischeren Regierens zum Thema politischer Parteien beziehungsweise des Regierens. Wäre es aussichtsreich, zur Verwirklichung symmetrischeren Regierens eine eigenständige Partei, etwa mit dem Namen Sym, zu gründen? Eher nicht. Denn eine politische Partei sollte regierungsfähig sein. Dazu müsste die neue Partei jenseits eines sachlichen Bezuges zur Forderung nach symmetrischerem Regieren im ganzen Spektrum von Angelegenheiten politischer Relevanz eigene Thesen vertreten. Dies würde knappe Mittel beanspruchen, die für das eigentliche Anliegen nicht mehr zur Verfügung stünden. Deswegen dürfte das passendere Format zum Verwirklichen symmetrischeren Regierens eine politische Bewegung sein. Aus ihr heraus könnten etablierte politische Parteien aufgefordert werden, sich zu symmetrischerem Regieren als Ziel zu bekennen. Soweit Parteien dem Folge leisteten und quasi Sym-Parteien würden, erschienen diese Anhängern symmetrischeren Regierens als wählbar.
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Unter etablierten Parteien einen relativ kurzen Weg zur Identifikation mit symmetrischerem Regieren würde eine Partei zurückzulegen haben, die schon vor dem öffentlichen Diskurs über die Einführung symmetrischeren Regierens das Eintreten für individuelle Rechtssicherheit und Entfaltungsfreiheit der vielen einzelnen Staatszugehörigen in den Mittelpunkt ihres Selbstverständnisses gestellt hat. Doch sollte man anderen Parteien, die sich darin bisher weniger hervorgetan haben, nicht von vorne herein die Fähigkeit und Bereitschaft absprechen, sich in einem Meinungsbildungsprozess dem symmetrischeren Regieren zu öffnen.
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Je länger nach Einführung symmetrischeren Regierens es noch politische Parteien gäbe, umso eher würden diese sich alle dem Regelwerk des symmetrischeren Regierens angepasst haben.
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Die Gründung einer neuen Partei mit dem Ziel symmetrischeren Regierens machte bloß dann Sinn, wenn die etablierten Parteien sich so sehr gegen ein symmetrischere Regieren wehrten, dass die Verantwortung für das Gemeinwohl einen Kampf gegen die etablierten Parteien zur Durchsetzung symmetrischeren Regierens geböte.
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Parteiendemokratie und daneben Aufbau symmetrischeren Regierens