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… möglichst unabhängig vom zentral geführten Regieren
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Bernhard Mosler
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Für Deutsche mit kulturell weltoffener Einstellung, mit dem Wunsch nach Freiheit zu weltweiter Arbeitsteilung in der Herstellung von Gütern und deren Handel ist es besonders wichtig, dass sich die Partner überall dort, wo eigene Anliegen berührende ökonomische Verbindungen hinreichen, weitestmöglich aufeinander verlassen können, was am ehesten durch das gegenseitige Respektieren umfänglicher individueller Menschenrechte sicherzustellen ist.
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Im Rahmen des aus parlamentarischer Demokratie hervorgehenden Regierens ist es möglich, außenpolitisch auf die Zentralregierung eines Auslands Druck auszuüben, dort stattfindende Verstöße gegen individuelle Menschenrechte zu unterbinden.
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Je bedeutsamer allerdings internationales ökonomisches Zusammenwirken mit Partnern im kritisierten Ausland für daran beteiligte oder davon passiv betroffene Menschen des Landes ist, von dem die Kritik ausgeht, tendenziell umso schwächer sind die Druckmittel, sich mit der Forderung nach mehr Geltung individueller Menschenrechte durchzusetzen.
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Je mehr betriebswirtschaftliche Beziehungen zwischen einem Staat A und einem Staat B bestehen, die für Unternehmen, entgeltlich Beschäftigte und/oder Endkonsumenten aus dem Staat A lukrativ sind, tendenziell umso größer ist das Interesse von Seiten des Staates A, diese Beziehungen aufrecht zu erhalten, bei Gelegenheit auszubauen. Tendenziell umso eher hält sich die Zentralregierung des Staates A mit Kritik an Menschenrechtsverletzungen im Staat B zurück, um diese Geschäftsbeziehungen nicht zu gefährden.
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Soll die Geltung individueller Menschenrechte keinesfalls Geschäftsinteressen geopfert werden, dann müssen individuelle Menschenrechte unabhängig von an zentralregierende Personen herangetragenen geschäftlichen Interessen und deren Verhalten dazu gewährleistet sein.
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Dies ist möglichst nachhaltig weder mit einem Regieren gewährleistet, das überhaupt keine Legitimation der zentral enscheidenden Personen durch freie Wahlen zwischen unterschiedlichen politischen Parteien zulässt, noch durch ein aus freien Wahlen sich bildendes Parlament mit daraus hervorgehender Regierung, wenn die zentralregierenden Personen sich anschließend über die Regeln des Regierens auf Zeit hinwegsetzen können.
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Allein symmetrischeres Regieren könnte die Bedingung möglichst nachhaltiger Gewährleistung individueller Menschenrechte für die Zugehörigen eines Staates gewährleisten. Denn wer symmetrischer mitregierte, setzte den Anspruch auf Geltung individueller Menschenrechte für sich selbst voraus. Er könnte sich auf keinen Kompromiss einlassen, der den Verzicht auf individuelle Menschenrechte für sich selbst beinhaltete. Je mehr Menschen weltweit symmetrischer mitregierten, umso stärker forderten sie für sich individuelle Menschenrechte ein. Würden sie in Verhandlungen Einschränkungen ihrer individuellen Menschenrechte für eine Gegenleistung akzeptieren, so käme dies ihrer Bereitschaft gleich, zurückhaltender symmetrischer mitzuregieren oder ganz darauf zu verzichten.
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Freie Entfaltung der Persönlichkeit