publikationen von Bernhard Mosler

diskurs & Progress

Katastrophenbedingte Einschränkungen individueller Rechte

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Bernhard Mosler

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Wie ließe sich sicherer gewährleisten, dass niemand in einer vorübergehenden Notsituation ein Regieren mit überdauernd mehr Merkmalen einer Diktatur etablieren kann?

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Um eine aus parlamentarischer Demokratie hervorgehende Regierung eines Staates diktatorischer zu machen,  genügt der Wille der gerade zentralregierenden Personen und die Bereitschaft des widerstandsfähigen Teils der Bevölkerung,  dies zu unterstützen oder hinzunehmen.

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Je mehr Staatszugehörige sich in einer als chaotisch empfundenen Situation nach Anweisungen sehnen,  die sie da herausführen,  auf tendenziell umso geringeren Widerstand in der Bevölkerung trifft die Zentralregierung mit Schritten,  die individuelle Rechte einschränken.  Ist die Krise vorbei,  liegt es an zentralregierenden Personen,  die Einschränkungen für die Bevölkerung wieder aufzuheben.  Doch eine Garantie dafür,  dass dies geschieht,  gibt es nicht.  An mehr Diktatur Interessierte könnten sich damit durchsetzen,  Einschränkungen aufrechtzuerhalten,  um ihrem Ziel näher zu kommen.

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Was würde solcher Machtgier den verlässlichsten Riegel vorschieben?

Je mehr Staatszugehörigen das digitale Informationsnetz zweiter Struktur zugänglich wäre und je mehr sie dies nutzten,  um ihre jeweilige Verhaltenskompetenz im Umgang mit ihrer spezifischen lebensweltlichen Komplexität zu erweitern und symmetrischer mitzuregieren,  auf tendenziell umso mehr Widerstand würden Bestrebungen zu mehr Diktatur stoßen.

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Verbrechen an der Menschheit

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